These zu - ist Harz4 sowie es ist in Ordnung; Bedingungsloses Grundeinkommen statt Mindestlohn und Hartz4; Aktivierendes Grundeinkommen sprengt die Armutsfalle; Alg II in der derzeitigen Form fördert Kindersegen in finanzschwachen Familien Posteingang x

Das Lebenszeitkonto - die sozial gerechte Alternative zu Grundsicherungssystemen wie ALG II, BGE, ect.

Ausgehend von der Feststellung, dass die Unterstützung für Bürger, die trotz Arbeitfähigkeit aus unterschiedlichsten Gründen ihre Existenz nicht oder nur bedingt eigenverantwortlich sichern können oder wollen und in den derzeitigem Sicherungssystemen unter staatlicher Bevormundung, Repression, Abhängigkeit und somit individueller Entwürdigung gehalten werden, habe ich einen Vorschlag entwickelt, den ich nun als These vorstelle. Ich bin der Meinung, dass jegliche Veränderungen der bestehenden Solidarsysteme schlussendlich nur Verschlimmbesserungen sind und das eigentliche Ziel, den nicht von staatlichen Zuwendungen abhängigen Bürger ausschliessen.

Unser Ziel sollte es sein, das Recht eines jeden Bürger in unserem Land auf ein selbstbestimmtes, eigenverantwortliches und somit würdiges Leben durchzusetzen und zu gewährleisten.

Der Vorschlag ist absolut nicht mit dem derzeitigen System vergleichbar und ist frei von bestehenden Gesetzen, Schubladendenken und derzeitigen politischen Denkweisen. Er unterstützt hauptsächlich die Eigenverantwortlichkeit und fördert die persönliche Entwicklung des Einzelnen nach seinen Möglichkeiten in den gegebenen gesellschaftlichen Rahmenbedingungen. Gleichzeitig wird die Verantwortung des Einzelnen für die Solidargemeinschaft gestärkt, aber auch von dieser eingefordert.


Der Kernvorschlag:

- Der Staat stellt jedem berechtigten Bürger ein Lebenszeitkonto ab dem 18. Lebensjahr ( Volljährigkeit) für seine existentielle Sicherung zur Verfügung.

- Das Konto wird wie ein Girokonto geführt.

- Der Startsaldo beträgt 0 Euro ( DM, Nord Euro ect.)

- Das Konto ist Gebührenfrei, der Staat oder andere autorisierte Organisationen übernehmen die Kontoführung.

- Das Konto hat eine Kreditlinie von X €, die Kreditlinie ist nicht überziehbar. Ist der Kredit ausgeschöpft, gibt es kein Geld mehr.

- Es werden keine Kreditzinsen oder/und Gebühren verlangt.

- Der Kredit ist in Summe kostenlos.

- Das Konto kann durch Einzahlungen auf Guthabenbasis geführt werden, die Kreditlinie bleibt gleich.


Die Zielvorstellung:

Der Staat stellt in dieser Form dem Bürger für sein Leben einmalig eine begrenzte Hilfe der selbstbestimmten Sicherung und Fortentwicklung seiner Existenz kostenlos zur freien Verfügung.
Als Nachweis zur Kreditinanspruchnahme ist z.B. der Ablauf des Bezuges von ALG 1, der Nachweis von Unterhaltspflichten bei Scheidung und/oder Kinder, kurz alle Leistungen die von arbeitsfähigen Bürgern zur Grundsicherung beansprucht werden können.
Der Bürger entscheidet dann eigenverantwortlich, wie er die Hilfeleistung vorteilhaft für die Entwicklung seiner Existenz investiert. Ihm ist klar, dass die monetäre Hilfe endlich ist    ( Kreditlinie ).
Er kann hiermit z.B. seinen Unterhalt und Kosten bei Schul- oder Berufsausbildungen, Umschulungen, Selbstständigkeit, nötigen beruflichen Umzügen ect. eigenständig gestalten. Der Anreiz ist hier für den Bürger, Maßnahmen effektiv, kostengünstig und so kurz wie möglich durchzuführen um Einkommen zu erlangen, denn das schont die Ressourcen seines Lebenszeitkontos. Als Ergebnis von eigenveranwortlich durchgeführten Maßnahmen wird nicht immer die persönlich gewünschte Tätigkeit am bevorzugten Ort stehen, aber mithin die eigenständige Sicherung der Existenz.
Als Unterstützung für die existentielle Lebensplanung ist von staatlicher Seite eine qualifizierte Beratung zu gewährleisten, in die die Wirtschaft als aufnehmende Kraft stark eingebunden ist (train on the Job). Jobchancen müssen realistisch sein. Der Bürger wird das in Eigenverantwortlichkeit genau prüfen, denn es sind seine Ressourcen die betroffen sind. In unserer heutigen Situation sind die Jobchancen nur bedingt realistisch. Da wird z. T. in die Arbeitslosigkeit, auch aus reinen Aktionismusgründen zwangsbeschult, zunehmend gegen den Willen der Bürger. Dem Bürger wird die Art seiner Existenz amtlich verordnet, er wird teilentmündigt.

Den betroffen Menschen wird mit dem Lebenszeitkonto die Möglichkeit gegeben, über ihr Wohl in Eigenverantwortung zu entscheiden. Die Solidargemeinschaft hilft ihnen dabei, aber begrenzt. Die Solidargemeinschaft erwartet auch Erfolge. Das Rezept heißt wie in der Agenda 2010 Fördern und Fordern, jedoch im vollkommen konträrem Unterschied zu dieser, durch die Gestaltung der existentiellen Eigenständigkeit des Bürgers und Aufhebung der Dauerabhängigkeit. Der Bürger kann und muss sein Leben eigenverantwortlich bestimmen, die Solidargemeinschaft leistet dazu eine ihren sozialen und ökonomischen Möglichkeiten entsprechende Unterstützung.



Die Finanzierung :

Die Ausgaben für beanspruchte Kredite und den Verwaltungsaufwand, sind wie bisher durch Steueraufkommen zu finanzieren. Das Geld kann aber auch durch staatliche Anleihen ( Bürgeranleihen), Ausgleich durch Guthabenkonten des Systems ect. aufgebracht werden. Ich denke, dass das bei den derzeitigen Gesamtausgaben für den Gesamtbereich ohne Probleme machbar ist, zumal in der Bürokratie kräftig ab- bzw. umgebaut werden kann und muss. Die persönliche Eigenverantwortlichkeit der Bürger wird Kräfte freisetzen, die in dem bestehenden System bürokratisch feingefiltert und unterdrückt werden. Auch die persönliche Verantwortung ist ein nicht zu unterschätzender Teil der Finanzierung durch eintretende Synergieeffekte in der Gesamtkostenbetrachtung.

Das ist eine kurze Darstellung eines unkonventionellen und komplett alternativen Vorschlags, im Gegensatz zu dem von vielen Seiten beklagten und in der Tat unbefriedigenden Zustands der jetzigen Grundsicherung ALG II.

Der Vorschlag ist inhaltlich ausbaufähig und flexibel.


Wolfgang Gleißner