Bedingungsloses Grundeinkommen statt Mindestlohn und Harz 4

Die AfD sollte nicht nur in punkto Euro die Einheitspartei (CDU, FDP, SPD und Grüne) hinterfragen und unkonventionell denken. Sondern auch in den Themen Mindestlohn und Hartz IV sollten wir nicht Mitläufer sondern Querdenker sein.
Das Thema bedingungsloses Grundeinkommen ist sowohl von wirtschaftlichen Standpunkt her wie auch von der sozialen Gerechtigkeit aus betrachtet ein interessantes alternatives Thema. Offene Fragen wie zum Beispiel die Finanzierung, die gesellschaftliche Verträglichkeit sowie die mögliche politische Umsetzung sollten hier diskutiert werden.

Die Finanzierbarkeit eines BGE wurde mehrfach berechnet und würde keine Mehrkosten zum bisherigen System verursachen, da die ganzen Einzelleistungen entfallen würden.

IMHO auch eine durchaus diskussionswürdige Alternative.

Hierzu mein Beitrag aus dem "offiziellen Arbeitsforum":
Die Arbeitslosenquote, incl. derer die sich in Maßnahmen/Praktika/Ein-Euro-Jobs etc. befinden, derer die über 58 Jahre alt sind, derer die an private Vermittler verwiesen wurden (zusätzliche Kosten durch "Vermittlungsgutscheine") und noch diverse andere, beträgt 12,3%.
Diese Zahl wird jedoch offiziell nie verkündet, da man seit Jahrzehnten durch Herausrechnen der diversen Gruppen Statistiktrickserei betreibt.
Die offiziell verkündete Arbeitslosenquote bezieht sich nur auf Arbeitsfähige im Alter zwischen 16 und 57 Jahren die absolut keiner Beschäftigung nachgehen und nicht krankgeschrieben sind und zu keiner der o.g. Gruppen gehören.

Den größten Teil des Sozialetats erhalten auch nicht die Sozialleistungsempfänger sondern landen in Verwaltung und der sog. "Armutsindustrie". Ein menschenwürdiges Leben ist mit den derzeitigen Regelleistungen für Einzelpersonen und Paare nicht zu führen. Dieses ändert sich erst mit steigender Kinderzahl.
In anderen Staaten sind die Beträge für Einzelne höher, jedoch bei Familien (z.B. in den Niederlanden) gedeckelt bei zwei Erwachsenen und zwei Kindern.

Lohnaufstockung wird ebenfalls aus diesem Etat finanziert. D.h. Lohndumping geht auch auf Kosten und zu Lasten aller.

Was tun?
Es gibt unzählige Einzelleistungen, die man bündeln könnte. Die jeweilige Verwaltung hierfür würde entfallen. Ebenfalls könnte man Maßnahmen und Bildungsträger einsparen, deren Maßnahmen zu keinem Ziel führen.
Dieses würde jedoch bedeuten, dass man sich der realen Zahl der Arbeitslosen stellen müsste. Diese Zahl würde sich jedoch noch erhöhen, denn:
derzeit bezahlen wir Personal, Bildungs- und Maßnahmeträger mit Steuergeldern, nur um Arbeitslose zu verstecken. Aus ökonomischer Sicht der pure Unsinn.

Wie zuletzt im Handelsblatt gelesen lehnt man z.B. die Einführung der Bürgerversicherung u.a. mit der Begründung ab, dass dieses zwar Kosten einsparen aber gleichzeitig zu ca. 100.000 Arbeitslosen mehr führen würde.
Aus welchem Grund leisten wir uns noch ca 150 gesetzliche Krankenversicherungen incl. der Immobilien, Verwaltungen usw. obwohl es einen Einheitsbeitrag gibt und die Kassen in keiner Konkurrenz mehr zueinander stehen?

Ich denke, dass man sich nicht nur um die Umverteilung von Geldern Gedanken machen muss, sondern auch um die Umverteilung von Arbeit.
"Der Staat" kann keine Arbeitsplätze schaffen außer er beschäftigt sich mit sich selbst, wie oben beschrieben. Das würde irgendwann im Sozialismus enden und weitere Steuer- und Abgabenerhöhungen nach sich ziehen. Die Zahl der Arbeitsplätze in der freien Wirtschaft werden aber immer weniger. Im Verhältnis zu 1.000 abgebauten Arbeitsplätzen entstehen nur ca. 300 neue.

...ich kann Ihrem Beitrag nur zustimmen: staaliche Verwaltung ist im sozialen Bereich ineffektiv, fehlerbehaftet, ungerecht (siehe vorhandene Prozesslawine) und viel zu teuer.
Schlanke Verwaltung im Sozialbereich bedeutet, die Kosten unbürokratisch denen zukommen zu lassen, die in Not sind. Ihr bedingungsloses Grundeinkommen können die bedürftigen dadurch aufstocken, daß sie freiberuflich tätige Dienstleistungen mit der Pflicht zur Rechnungsstellung erbringen können, die bis zu einer bestimmten jährlichen Grenze ebenso von allem bürokratischen Erschwernissen befreit werden sollten. Solange die bürokratischen Erfordernisse des Aushilfslohnes fortbestehen, wird die Schwarzarbeit nicht eingedämmt werden können. Welche Rentner beherrscht diese contraproduktive Bürokratie, von der nur die Steuerberater profitieren. So lange ein Dienstleister 3,5 Std. arbeiten muss um einen anderen Dienstleister zu bezahlen, wird die Dienstleistungsgesellschaft sich in immer neuer Kontrollbürokratie selbst errsticken. So auch sinngemäß der "Bericht der Kommission Familie und demografischer Wandel" (Biedenkopfkommission) der Robert-Bosch-Stiftung: "Starke Familie - Solidarität und kleine Lebenskreise", und darin u.A. der Beitrag von Claus Offe. ISBN 978-3-939574-17-0
Eine Pflichtlektüre für Sozialpolitiker.
Oberdorfer

Oberdorfer schrieb:...ich kann Ihrem Beitrag nur zustimmen: staaliche Verwaltung ist im sozialen Bereich ineffektiv, fehlerbehaftet, ungerecht (siehe vorhandene Prozesslawine) und viel zu teuer.
Schlanke Verwaltung im Sozialbereich bedeutet, die Kosten unbürokratisch denen zukommen zu lassen, die in Not sind. Ihr bedingungsloses  Grundeinkommen können die bedürftigen dadurch aufstocken, daß sie freiberuflich tätige Dienstleistungen mit der Pflicht zur Rechnungsstellung erbringen können, die bis zu einer bestimmten jährlichen Grenze ebenso von allem bürokratischen Erschwernissen befreit werden sollten. Solange die bürokratischen Erfordernisse des Aushilfslohnes fortbestehen, wird die Schwarzarbeit nicht eingedämmt werden können. Welche Rentner beherrscht diese contraproduktive Bürokratie, von der nur die Steuerberater profitieren. So lange ein Dienstleister 3,5 Std. arbeiten muss um einen anderen Dienstleister zu bezahlen, wird die Dienstleistungsgesellschaft sich in immer neuer Kontrollbürokratie selbst errsticken. So auch sinngemäß der "Bericht der Kommission Familie und demografischer Wandel" (Biedenkopfkommission) der Robert-Bosch-Stiftung: "Starke Familie - Solidarität und kleine Lebenskreise", und darin u.A. der Beitrag von Claus Offe. ISBN 978-3-939574-17-0
Eine Pflichtlektüre für Sozialpolitiker.
Oberdorfer

Hier besteht anscheinend ein Missverständnis

Das BGE würde jedem, vom Säugliing bis zum Greis, zustehen und das Existenzminimum abdecken. Im arbeitsfähigen Alter und nach der Ausbildung, gleichgültig ob duale Ausbildung oder Studium, käme dann das durch Arbeit erworbene Einkommen hinzu. Aus diesem zusätzlich erworbenen Einkommen wären zusätzliche Rücklagen für das Alter (= oberhalb des BGE) möglich, ebenso wie die Finanzierung von Eigentum und/oder höherem Lebensstandard etc. - je nach persönlichem Bedürfnis.

Hintergrund ist die Tatsache, dass es bei den derzeitigen Arbeitszeitmodellen und fortschreitender technischer Innovationen nicht mehr ausreichend Arbeitsplätze für alle gibt.
Es gibt z.B. einerseits in Deutschland ca. sechs Millionen Arbeitslose, andererseits wurden im Jahr 2012 von abhängig Beschäftigten ca 1,4 Milliarden (!) bezahlte Überstunden geleistet. Dazu kommen noch unbezahlte Überstunden, die man in ähnlicher Höhe vermutet.

Und wir werden wohl kaum Landmaschinen abschaffen um wieder hundert Feldarbeiter mit einem Ochsenpflug zu beschäftigen oder Produktionsstraßen abreißen um KFZ wieder von tausenden Arbeitnehmern in Handarbeit zu produzieren oder PC's aus den Büros verbannen um wieder zehn anstelle von einem Buchhalter, Sachbearbeiter etc. den kaufmännischen Teil erledigen zu lassen.

Wirtschaft, Technik, Fortschritt sollte dazu dienen, den Menschen von Arbeit zu entlasten. Das hat hervorragend funktioniert und wird auch noch fortschreiten.
Was dabei jedoch vergessen wurde ist, dass Menschen nicht verschwinden wenn deren Arbeitskraft nicht mehr benötigt wird, sondern diese Einkommen benötigen um Produkte und Dienstleistungen zu konsumieren.

Ihren Vorschlag wäre u.U. ein erster Schritt, dem weitere folgen müssten.

bj schrieb:Die Finanzierbarkeit eines BGE wurde mehrfach berechnet und würde keine Mehrkosten zum bisherigen System verursachen, da die ganzen Einzelleistungen entfallen würden.

Hm, da bin ich nicht ganz sicher. Denn die Entlohnung für unangenehme aber gesellschaftlich essentielle Jobs (Kanalreiniger, Müllfahrer etc.) muss ja deutlich höher liegen als das BGE, sonst macht sie niemand freiwillig. Und die Mehrkosten dafür muss man auch wieder einrechnen.

Dr. Ulf Winkler schrieb:
Hm, da bin ich nicht ganz sicher. Denn die Entlohnung für unangenehme aber gesellschaftlich essentielle Jobs (Kanalreiniger, Müllfahrer etc.) muss ja deutlich höher liegen als das BGE, sonst macht sie niemand freiwillig. Und die Mehrkosten dafür muss man auch wieder einrechnen.

Können Sie das näher erläutern?

Das Einkommen für unangenehme (und auch angenehme) Jobs kämen noch zum BGE hinzu.
Man hätte selbstverständlich eine andere Art Lohnfindung als heute.

bj schrieb:

Dr. Ulf Winkler schrieb:
Hm, da bin ich nicht ganz sicher. Denn die Entlohnung für unangenehme aber gesellschaftlich essentielle Jobs (Kanalreiniger, Müllfahrer etc.) muss ja deutlich höher liegen als das BGE, sonst macht sie niemand freiwillig. Und die Mehrkosten dafür muss man auch wieder einrechnen.

Können Sie das näher erläutern?

Das Einkommen für unangenehme (und auch angenehme) Jobs kämen noch zum BGE hinzu.
Man hätte selbstverständlich eine andere Art Lohnfindung als heute.

Um es mal praktisch zu machen: nehmen wir mal eine Gemeindeverwaltung. Wenn es ein einigermaßen attraktives BGE gibt (was zum Leben reichen soll ohne das man noch arbeitet) muss der Steuerzahler den Reinigungskräften im Rathaus (die ja letztendlich aus Steuergeldern finanziert werden) mehr zahlen als jetzt (nämlich das BGE selbst und dann halt noch was obendrauf damit sie trotzdem putzen kommen). Ich bin nicht sicher ob man diese Mehrausgaben in den Berechnungen zum BGE berücksichtigt hat.

Ich gehe davon aus, dass auch dieses berücksichtigt ist.
Beim BGE würden z.B. Zahlungen in die Sozialversicherungen entfallen, die auch bei Angestellten im öffentlichen Dienst anfallen und derzeit auch aus Steuergeldern finanziert werden.

Gerade im öffentlichen Dienst bringt ein BGE immense Einsparungen, da ein Großteil der Verwaltung abgebaut werden kann.

Unabhängig von der Kosten-, Nutzenrechnung betrachtet, ist ein BGE für Menschen, die mit wenig Antrieb zur Sicherung ihrer Existenz ausgerüstet sind und nur durch Zwangsmaßnahmen, wie z. B. von den Argen durchgeführte Leistungskürzungen beim ALG 2 sich zumindest um eine Tätigkeit zu bemühen, wie ein süßes Gift.
Wie sich das auf die Motivation des Klientel auswirkt seine Existenz zu erarbeiten auswirken könnte, kann ich mir lebhaft vorstellen. Wir sollten die höchst unterschiedliche Psyche der Menschen nicht aussen vor lassen. Ist es nicht sinnvoller die Eigeninitative aller Menschen zu fördern und fordern, damit sie ihre Existenz eigenverantwortlich sichern. War übrigens ein Ziel der Agenda 2010. Die Idee war an sich nicht schlecht, die Ausführung ist jedoch misslungen. Zu viel Bürokratie und die Würde der Betroffenen wird missachtet.
Man könnte die Abeitsmarktgesetzte überarbeiten und korrigieren unter der Prämisse weniger Bürokratie und Staat und mehr Eigenveranwortung für die Betroffenen.

Die Eigeninitiative der Menschen entsteht doch im Menschen selbst. Intrinsische Motivation.

Hat er den Willen zu Eigentum, Urlaubsreise, Auto, höherem Lebensstandard usw. wird er weiterhin arbeiten müssen.
Höhere Bildung würde wieder von denen angestrebt, die Interesse an Studium und Forschung haben. In Folge würde auch der Bildungsstandard an Universitäten wieder steigen.

Unabhängig von BGE, ALG II oder ähnlichem legt man IMHO den Focus viel zu sehr auf die Minderheit der "Unwilligen" anstatt auf die Mehrheit der "Willigen".
Daraus resultiert das menschenunwürdige System "Hartz IV". 90 % der ALG II Bezieher leiden unter Gesetzen, die für 10% gelten sollten.
Nimmt man den Druck, der durch diese Gesetzgebung aufgebaut wurde und wird und auf den abhängig beschäftigten Arbeitnehmern lastet hinzu, leiden 99 % unter Gesetzen, die eine verschwindent kleine Minderheit von 1 % betreffen sollte.

Würde man den Focus auf die Mehrheit legen, müsste man sich der Realität und dem mangel an Arbeitsplätzen und/oder Unwillen der Bezahlung von Arbeit stellen.

Nun, diese Eigeninitiatative gilt es zu fördern, wenn sie denn schon da ist oder entstehen kann.
Nach Untersuchungen britscher Forscher in Unternehmen wurde festgestellt, dass im Schnitt 16 % der Beschäftigten in allen Organisationsebenen initiativ und eigenverantwortlich handeln. Der Bericht war in Druckversion der FAZ im letzten Jahr.
Will damit sagen, dass diese Menschen in ihrem Rahmen unternehmerisch handeln und nicht bei jeder Kleinigkeit den Vorgesetzten fragen. Gründe für das nicht eigenverantwortliche Handeln sind z.B die Angst Fehler zu machen, gemassregelt zu werden, fehlendes Vertrauen, keinen Mut oder zu versagen, aber auch mangelndes Wissen und Qualifikation. Eigenverantwortliche Menschen sind Selbstläufer und befreien sich selbst aus misslichen Situationen. Die anderen muss man bei der Hand nehmen, aber nicht um sie damit dauerhaft abhängig zu machen. So sind ALG 2 und das in Rede gebrachte BGE scheinbar auch gestrickt. Ist es nicht besser Hilfe zur Selbsthilfe zu gewähren und die Selbstständikeit und Eigenverantwortlichkeit zu fördern? Das ist ein Lernprozess und der ist im augenblicklichem System bürokratisch nicht vorgesehen. Beim BGE schon gar nicht.
Ob 90 % der ALG 2 Bezieher ob der Gesetze darunter leiden weiss kein Mensch. Statistiken gibt es wohl auch nicht oder werden nicht veröffentlich.
Meine beiden Schwägerinnen sind bei der Arge beschäftigt. Die Eine betreut junge ALG 2 Empfänger in einer größeren Stadt im Ruhrgebiet. Sie erzählt nicht viel über ihren Job. Ich weiss, dass er gut dotiert ist, aber er ist ist wohl auch sehr frustrierend. Die Vermittlungserfolge sind schlichtweg bescheiden, aber es liegt nicht nur an den fehlenden Stellen, sondern hauptsächlich am Verhalten der jungen Leute selbst. Aus- und Fortbildungen werden abgelehnt oder abgebrochen, vermittelte Stellen nicht angetreten usw. Darunter sind auch Menschen mit Abitur. Auf das Verhalten eines bestimmtes Klientel angesprochen, dass jeder kennt, sagte sie dann nichts mehr und ihr Blick wurde starr. Das Ruhrgebiet hat knapp 6 Mio. Einwohner. Ich glaube nicht, dass es bei den anderen ARGEN hier andres ist. Die wirtschaftlichen Strukturen in Essen sind sogar noch mit die Besten im Gebiet.
Das mit den mangelden Arbeitsplätzen ist eher ein Problem der neuen Bundesländer und ist strukturell bedingt. Die Anzahl der ALG 2 Bezieher ist dort extrem hoch. Insgesamt ist dort der Anteil der über 50jährigen Bezieher überproportinal hoch, wie auch in den alten Bundesländern. Die werden , weil schlecht vermittelbar, in  baldige Rente gedrängt. Es könnte z.B diskutiert werden, für diese Personengruppe Sonderregelungen mit der Kombination von Grundsicherung und Zuverdienstmöglichkeiten zu schaffen. Der Anreiz müsste beraten werden, die Eingliederung in die Eigenverantwortung muss auch hier gegeben sein.
Die Einführung eines BGE für junge Leute ist meines Erachtens ein vollkommen falscher Weg, es ist süßes Gift für die Nehmer und beruhigt das soziale Gewissen der Geber - mehr nicht.

Aus persönlicher Erfahrung als Vermittlungscoach für Langzeitarbeitslose kann ich berichten, dass gerade viele Ältere (ab ca. 50 Jahre) ehemalige Arbeitnehmer das derzeitige System des ALG II in Burnout und Depression fallen lässt.

Nach einem Jahr Arbeitslosigkeit und den Fall in ALG II wird diesen jegliche Qualifikation abgesprochen.
Der Druck, jede Arbeit zu jedem Preis annehmen zu müssen ohne Rücksicht auf persönliche Neigung und Ausbildung bedeutet immensen Stress.
Dazu noch das ständige Hinweisen auf Minderwertigkeit und Zerstörung des Selbstwertgefühls durch, wenn es sie denn gibt, einzig Vermittlungsvorschläge in Zeitarbeitsfirmen zu einem wesentlich geringeren Einkommen und mangelnder Wertschätzung der geleisteten Arbeit.

Dieser Stress besteht dauerhaft und es gibt davon auch keine Erholungsphase am Wochenende. Urlaub wird ALG II Empfängern ganz abgesprochen. Mittel hierfür sind, im Gegensatz zu anderen Ländern, nicht  vorgesehen.
ALG II ist, im Gegensatz zu Sozialleistungen in anderen Ländern wie z.B. Niederlande oder Österreich, auf Mangel ausgerichtet. Mangel an der Teilnahme am sozialen Leben, Mangel an Wertschätzung, etc.

Hinzu kommt die über Jahre hinweg gezielte Meinungsmache von Politik und Medien, ALG II Bezieher als „faul“ und „arbeitsunwillig“ darzustellen.

Der ständige Kampf gegen Behörden und allgemeine Meinung, Verlust des sozialen Status und auch der sozialen Kontakte bedeutet für diese Menschen eine ständige psychische Überlastung, die zu den o.g. Auswirkungen und Arbeitsunfähigkeit führt  .

ALG II macht krank.

Gute und richtige Einschätzung der Lage der älteren AN ü. 50 Jahre. Betroffene mit langjähriger Erwerbsbiographie, sind entsprechend ihrer bisherigen Lebensarbeitsleistung würdig zu behandeln. Fördern und fordern sind mit der Erwerbsbiographie zu koppeln. Das System ist flexibler zu gestalten.
Es darf nicht jung und alt, allein schon wegen der unterschiedlichen Erwerbsbiographie über einen Kamm geschert werden.

Das Fördern und Fordern hat eine faden Beigeschmack, da ausnahmslos die sog. Armutsindustrie gefördert, die Arbeitslosen eist aber nur gefordert wurden / werden.

"Opfer" (die durch Arbeitsplatzabbau Entlassenen) werden als "Täter" (ALG II Bezieher) dargestellt.

Während die eigentlichen "Täter" (Unternehmen die entlassen) gefeiert werden und noch mit Subventionen, wie auch z.B. durch Aufstockung, belohnt werden.

Diese eklatanten Verstöße gegen das soziale Gerechtigkeitsempfinden, ohne etwas daran ändern zu können, bringen Wut und Enttäuschung bei den Arbeitslosen hervor.