Präsentationsfähige Thesen

Liebe Mitstreiter,
der Wahlkampf ist gelaufen. Wir haben alles aufgeboten, was wir konnten. Jetzt können wir nur noch die Urteilsverkündung durch den Wähler abwarten. Und da bin ich recht optimistisch!

Gleich nach der Wahl muß es aber weitergehen, egal wie sie ausgeht: Wir brauchen dringend präsentationsfähige Ergebnisse unseres Arbeitskreises. Die große Chance, die wir in unserem Arbeitskreis haben, liegt doch darin, daß wir in der AfD ein absolutes Vakuum bei der Programmatik "Arbeit & Soziales" aufzuweisen haben. Also können wir auf diesem Politikfeld auch noch am meisten gestalten.

Ich habe bereits in meinem Beitrag vom 27. Aug. angekündigt, daß als nächstes die Erstellung von Thesenpapieren durch die Federführenden ansteht. Diese Thesenpapiere müssen dann in einem Meeting von uns allen diskutiert und ggf. mit Veränderungen verabschiedet werden. Nachfolgend habe ich einmal Vorschläge für 10 Thesenpapiere genannt. In Nummer 10 kann alles reingepackt werden, was nicht als eigenständiges Thema genannt wurde. Die Thesenpapiere sollten eine Aufzählung von programmatischen Aussagen zum jeweiligen Thema mit kurzer Begründung/ Erläuterung enthalten. Jedes Thesenpapier sollte nicht mehr als 1 bis 2 DIN A4- Seiten umfassen.

Ich habe auch Autoren für die Thesenpapiere vorgeschlagen. Dabei habe ich mich z.T. an den Diskussionsbeiträgen orientiert, die diese AK-Mitglieder geleistet haben. Der Vorschlag ist natürlich nicht verbindlich: Wer als Genannter nicht will, sollte es sagen, und wer statt dessen mitmachen will, genauso. Wenn mehrere als Autoren genannt sind, gehe ich davon aus, daß diese sich untereinander verständigen und ein gemeinsames Papier vorlegen. Bei unüberbrückbaren Meinungsverschiedenheiten halte ich es durchaus für legitim, alternative Thesen nebeneinander zu stellen.

Also an die Arbeit! In 14 Tagen sollten Ergebnisse vorliegen!

Und hier meine Vorschläge für die Themen der Thesenpapiere:

1. „Soziale Gerechtigkeit“ (Gleissner / Rosendahl / Rubbert)
Stichworte: Sind unsere Sozialsysteme zukunftssicher? „Arbeit für alle!“ Umverteilung oder Hilfe zur Selbsthilfe?

2. Leiharbeit und Werkverträge (Klein / E. Schulte)
Stichworte: Notwendiges Instrument für die Wirtschaft (= Ausgleich für inflexibles Arbeitsrecht) oder Mißbrauch?

3. Gesetzlicher Mindestlohn (E. Schulte / Molzahn/ Winkler)
Stichworte: Muß, wer voll arbeitet, auch von seinem Lohn leben können? Lohngestaltung: gesetzliche Aufgabe oder Sache der Tarifparteien?

4. „Bürgerversicherung“ (= Einheitsversicherung) und private Krankenversicherung   (Höft / Gleissner/ Rubbert)
Stichworte: Hat sich das duale System bewährt? 2-Klassen-Medizin?

5. Arbeitslosenversicherung (wer ???)
Stichworte: Dauer der Versicherungsleistungen;  Druckmittel zur Arbeitsaufnahme oder Gegenleistung für Versicherungsprämien? Privatisierung der Arbeitslosenversicherung? Vorzeitiger Weg in die Verrentung bei älteren Arbeitslosen?

6. Altersrente (Janitzky /Gleissner)
Stichworte: Wie sicher sind unsere Renten? Rente nach Kassenlage? Versicherungsfremde Lasten?

7. Hartz IV; Bedingungsloses Grundeinkommen (Schulte / Jellonek)
Stichworte: Müssen die Hartz-Gesetze grundsätzlich auf den Prüfstand? Ist die Grundsicherung der Höhe nach angemessen? Bedingungsloses Grundeinkommen als Königsweg?

8. „Bezahlbares Wohnen“ (wer ???)
Stichworte: Wie muß ein gerechter Ausgleich zwischen Vermieter und Mieter aussehen? Wiederbelebung des sozialen Wohnungsbaus?

9. Arbeitskampf / Tarifkonflikte (Behrendt)
Stichworte: Gibt es alternative Lösungen zur Konfliktlösung als den Streik?

10. Alles, was wir sonst noch ändern wollen (alle)
Stichworte:  ……..

Freundliche Grüße
Hermann Behrendt

Leider kann ich keinerlei Anhänge herunterladen. Können sie auch als pdf. zur Verfügung gestellt werden?

Gruß

Norbert Klein

o.k., ich versuche es.
H. Behrendt